September 18, 2021

10 Monate Corona – wo ist der Ausweg?

Der Lockdown ist verlängert bis Mitte Februar, statt Stoffmasken muss man nun medizinische Einwegmasken tragen und Home-Office soll angeblich ausgeweitet werden. Die Chef*innen von Bundes- und Landesregierungen haben weitergemacht wie bisher.

Soziales Leben, Freunde treffen, Freizeitaktivitäten – da ist kaum noch was zu verschärfen. Und trotzdem sind die Ansteckungszahlen nach wie vor hoch, trotz­dem sterben Tausende… Offenbar reichen die Maß­nahmen nicht aus, um das Virus unter Kontrolle zu bringen. Weil die Regierungspolitik alles darauf ausrichtet, dass „die Wirtschaft“ weiter läuft, dass also die Großkonzerne weiter ihre Gewinne machen.

Gesundheitsschutz? Mehr Schein als Sein

Deshalb läuft die Produktion weiter und auf dem Weg zur Arbeit gibt es immer noch Gedränge in den Öffentlichen. Nachdem von PolitikerInnen monate­lang erklärt wurde, die Verkehrsmittel (wie Schulen und Kitas) seien nicht das Problem, die privaten Kontakte wären Schuld an den hohen Ansteckungs­zahlen, machen sie auch hier eine Kehrtwende, aber nichts Halbes und nichts Ganzes. Dass jetzt die Unternehmen begründen sollen, wenn sie Home-Office ablehnen, wird praktisch nichts ändern. Und an Arbeitsplätzen soll es jetzt angeblich mehr Ab­stand oder Masken geben, aber wer das kontrolliert, steht in den Sternen (es sei denn, die Beschäftigten nehmen das selbst in die Hand). Bessere Masken tragen in Bussen und Bahnen… Ja, FFP2-Masken schützen besser und wenn wir alle sie ausreichend bekämen, wäre unsere Gesundheit ein Stück sicherer. Aber die teuren Einwegmasken müssten kostenlos für alle sein.

Die Regierenden machen große Versprechungen, stellen sich dar als edle Ritter im Kampf gegen Corona, doch die einzigen, bei denen die staatlichen Wohltaten schnell und wirksam ankommen, sind die großen Konzerne. Wenn hingegen eine 85-Jährige es geschafft hat, online einen Impftermin zu ergat­tern, dann zahlt sie am Ende das Taxi selbst, statt dafür weitere Formulare auszufüllen… Der Staat hät­te seit dem Frühjahr für den Aufbau von Produktions­kapazitäten für Masken, Impfstoffe etc. sorgen kön­nen. Stattdessen liegt alles in der Hand privater Unternehmen, die sich eine goldene Nase verdienen ohne den wirklichen Bedarf zu decken. Pfizer/BioNTech und Moderna haben sogar gerade noch weitere Verspätungen der Impfdosen mitgeteilt…

Wenn Lockdown, dann richtig, und ohne dass wir zahlen

Sinnvoll wäre es, für die Zeit der Pandemie alle nicht gesellschaftlich sinnvolle und notwendige Produktion sein zu lassen und die Beschäftigten dabei voll weiter zu bezahlen. Das würde viel Geld kosten? Ja, aber der Reichtum ist da – die Arbeitenden haben ihn geschaffen und GroßaktionärInnen haben ihn sich in die Taschen gesteckt, während der Pandemie sind sie noch reicher geworden! Und zugleich müssen alle Entlassungen verboten werden! Die Daimler-Beschäftigten sind schon gegen Entlassungspläne auf die Straße gegangen.

#ZeroCovid – Vorschlag einer anderen Pandemiebekämpfung

In den letzten Monaten hatte man den Eindruck, die einzige Kritik an der Regierungspolitik kommt von AfD, von offen Rechtsradikalen und von Leuten, die die Gefährlichkeit des Virus leugnen. Gewerk­schaften und Linkspartei haben die Milliardenpakete für Großkonzerne unterstützt. Weit und breit keine Vorschläge für eine Politik im Interesse der Arbeitenden, die die Reichen und Konzerne wirklich zur Kasse bittet.

Nun schlägt die Initiative #ZeroCovid eine Alternative vor und hat im Netz soviel Zustimmung erhalten, dass viele Medien berichteten. #ZeroCovid kritisiert die „aktionistischen Einschränkungen der Freizeit ohne Shutdown der Wirtschaft“ und will „die gesell­schaftlich nicht dringend erforderlichen Bereiche der Wirtschaft für eine kurze Zeit stilllegen. (…) Wichtig ist, dass die Beschäftigten die Maßnahmen in den Betrieben selber gestalten und gemeinsam durch­setzen.“ Und sie sagen: „Die Gesellschaften in Europa haben enormen Reichtum angehäuft, den sich allerdings einige wenige Vermögende ange­eignet haben. Mit diesem Reichtum sind die umfas­sende Arbeitspause und alle solidarischen Maß­nahmen problemlos finanzierbar.“

Damit hat #ZeroCovid eine wichtige Debatte ange­stoßen. Aber nur wenn wir Arbeitenden uns organi­sieren und unsere Zukunft selbst in die Hand neh­men, können wir die weitreichenden Maßnahmen durchsetzen, die notwendig sind, damit das Virus endlich entschieden zurückgedrängt wird, ohne dass wir dabei auf der Strecke bleiben!

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