Diese Woche haben die Lockerungen Fahrt aufgenommen, vor allem fahren die Betriebe hoch. In den Zügen und auf den Bahnsteigen wird es voller. Abstand halten? Zunehmend schwer. Aber wer zur Arbeit muss hat keine Wahl. Also Masken auf – auch wenn es vor Kurzem noch hieß, das hilft nicht, und manchmal sogar verboten wurde.
Und auf Arbeit? Viele Versprechungen, aber wenn es um verantwortliche Maßnahmen zum Schutz unserer Gesundheit geht… Der Skandal um die Schlachthöfe ist nur ein Beispiel für die Verantwortungslosigkeit der Manager gegenüber dem Leben der Arbeitenden.
Aber was die Einschränkungen für Freizeit und Urlaub angeht, ganz zu schweigen vom Demonstrationsrecht, da kommen die Lockerungen langsam. Immer verbunden mit der Drohung, dass jedes Vergnügen auch schnell zu Ende sein könnte. Der Berliner Bürgermeister kündigt schon an, dass die Polizei in Zukunft stärker eingreifen wird.
Merkel erhebt auch den Zeigefinger, alle Lockerungen könnten zurückgedreht werden, „weil wir zu schnell zu viel wollen“. Die Wirtschaft, die wirklich viel will, meint sie damit natürlich nicht. Die Politiker haben die ganze Zeit ein offenes Ohr für die Wirtschaftsvertreter, die seit Beginn der Corona-Pandemie hinter den Kulissen Druck machen, und alles Mögliche (und viel Geld!) verlangen, um die Betriebe schnell zu öffnen. Ihnen sind sie zu Diensten. Während von uns Geduld und Verantwortung verlangt wird. Die Reihenfolge der Lockerungen umdrehen, was wäre damit?!
Schlechte Nachrichten breiten sich aus wie ein Virus
Kurzarbeit explodiert, immer häufiger Meldungen zu Schließungen und Entlassungen, knapp 100 Milliarden würden der Bundesrepublik an Steuern fehlen, in Berlin allein 6 Milliarden. Die Krankenkassen haben auch das Klagelied angestimmt. Natürlich, wenn Unternehmen – und das sind zuallererst die großen – 10 Millionen Menschen in Kurzarbeit schicken und vorher noch das Gesetz ändern lassen, so dass sie auch wirklich nichts bezahlen müssen, dann kommt weniger in den Sozialkassen an. Gleichzeitig übernimmt der Staat bei Kurzarbeit die Lohnzahlungen und schenkt den Unternehmen viele Millionen.
Einerseits wurden und werden hunderte Milliarden an die Wirtschaft ausgeschüttet und muss der Staat kurzfristig wegen des Virus das Gesundheitssystem aufpäppeln, andererseits leeren sich die öffentlichen Kassen.
Dabei gibt es Milliarden und Gewinne
Nicht wenige große Unternehmen haben trotz Krise volle Kassen. BMW, Daimler und VW sollen auf Gewinnrücklagen von 180 Milliarden € sitzen. Viele große Unternehmen wollen Dividenden zahlen, VW-Aktionäre können mit 3,4 Milliarden rechnen. Lufthansa machte in den letzten Jahren Milliardengewinne. Es explodieren die Zahlen bei amazon und den großen Supermarktketten, aber auch beim Wohnungskonzern Vonovia.
Telepolis berichtete, dass auch die Milliardäre weltweit profitieren. So sind die Vermögen der US-Milliardäre innerhalb eines Monats um 282 Milliarden Dollar gestiegen. Behalten wir die Zahlen für Deutschland im Auge!
Aber VW und Co. sind eiskalt genug, gleichzeitig staatliche Gelder zu verlangen, durch Kurzarbeit, durch Kaufprämien, Steuersenkungen… Wer die Milliarden hat, soll bezahlen
Gegen den Corona-Virus, genauso gegen den kapitalistischen Virus
Politiker und Wirtschaftsvertreter bereiten uns gerade darauf vor, dass die Arbeitenden und auch die Selbständigen und kleinen Unternehmen – das heißt alle, die von ihrer Arbeit leben – die Rechnung am Ende zahlen sollen. Das steckt hinter dem Blabla, „wir“ müssten alle zusammenstehen… mit 1,5 m Abstand natürlich.
Die Widersprüche bei den Beschränkungen machen wütend, die finanziellen Aussichten beängstigen. Manche schließen sich Demonstrationen an, an deren Spitze sich immer mehr extreme Rechte tummeln. Wie in jeder Krise treibt es solche Typen aus ihren Löchern, gegen die Kapitalisten haben sie allerdings nichts und auch keine Antworten auf die Gefahren, die der Arbeiterklasse drohen: Es gibt nicht nur die Gefahren durch den Virus (neben anderen Gesundheitsgefahren). Schon ist die Rede von Sparmaßnahmen. Die Konzerne verlangen längere Arbeitszeiten und mehr Flexibilität. Dazu die Drohung mit Arbeitslosigkeit. Dagegen ist Widerstand nötig, sicher.
Was könnte der Arbeiterklasse was bringen? Zum Beispiel Senkung der Arbeitszeiten bei vollem Lohn, massiver Ausbau des öffentlichen Dienstes und ein Verbot von Entlassungen.
