April 20, 2021

Gutes neues Jahr 2021? Muss so!

2020 – da lässt sich nichts schönreden. Wir haben genug von moralischen Appellen der Politiker*innen, wenn wir uns nur gut benehmen, dann retten wir die Krankenhäuser, die Altenheime und… Omi.

Wer ist nicht müde vom zu Hause glucken, ein Leben, das sich auf Pendeln zwischen Arbeit und Wohnung beschränkt? Wer ist nicht müde davon, zwischen Arbeit und Kindern, Schule und Kita jonglieren zu müssen, ohne Klarheit, ob es nächste Woche eine Betreuung geben wird? Und wer hat nicht die Nase voll von dem „Klatschen“ der Politiker für die Helden in den neuerdings systemrelevanten Berufen? Man wünscht sich, sie würden mal die Klappe halten und den Öffentlichen Dienst mit seinen Forschungseinrichtungen, Laboren, Krankenhäusern, Gesundheitsämtern, Schulen, Kitas richtig fett ausbauen, zum Beispiel!

Stattdessen schwören uns Merkel & Co. auf weiterhin schwere Zeiten ein und reden von „Zusammenhalten“. Sie hoffen, dass wir unseren Ärger angesichts der Unfähigkeit der Politiker*innen schlucken. Natürlich hat das nichts mit einzelnen Personen oder Parteien zu tun. Es ist ein strukturelles Problem. Der Job dieser Politiker ist es zuallererst, die Gewinne der sehr großen Konzerne zu sichern. 2020 gehört zu den Jahren, in denen wir das wieder deutlich gesehen haben.

Aber zum Jahreswechsel gab es auch Positives. Zum Beispiel die großartigen Leistungen der Wissenschaftler*innen, die die ersten Impfstoffe entwickelt haben. Doch BioNTech u.a. halten die Hand auf den Patenten, was die Impfstoffproduktion ausbremst. Ein Lehrstück an zynischer kapitalistischer Logik. Auch davon gab es 2020 reichlich.

Eine Menge Probleme, die sich vor der Krise angestaut haben, sind an die Oberfläche gekommen

Zum Beispiel die Ausstattung der Schulen: zu wenige Lehrkräfte, zu wenige Räume, kaum Computer… Oder die Krankenhäuser: vor Weihnachten gab es wieder einen Notruf nach dem anderen. Die Pflegeleitung der Charité in Berlin, eines der größten Krankenhäuser Europas, spricht von dramatischen Zuständen: Es gibt genug Betten, genug Material, was fehlt, ist das Pflegepersonal. Auch das ist das Ergebnis einer Entwicklung von 20 Jahren, die zuallerst auf ökonomisches Handeln fokussiert. Seit Jahren protestieren Pflegekräfte und Ärzte. Hätten sie doch nur das Sagen…

Das Jahr 2020 hat viel Ärger hinterlassen. Die Regierung hat vieles erst mal mit ordentlich Zuckerguss zugekleistert. Aber es gibt enorme Entlassungspläne in vielen Branchen. 2020 war das Jahr der Kurzarbeit. Wahrscheinlich gibt es keine Branche, in der nicht mit „Arbeitsplatzverlust“ gedroht und Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen verlangt wurden. Für Millionen Menschen brachte das Jahr große Einkommensverluste, vor allem da, wo schon vor der Krise die Jobs besonders prekär waren. Auch die Arbeitslosigkeit ist gestiegen. Für die Jungen ist die Zukunft unklar.

Aber es gibt auch echt Gutes zu berichten!

Corona-Gewinner Nummer 1 ist der online-Einzelhandel. Amazon-Chef Bezos Vermögen wuchs um 71 Milliarden Dollar. Brandenburgs neuer Liebling Elon Musk konnte einen Zuwachs von 119 Milliarden Dollar verbuchen. Die großen 30 DAX-Unternehmen schütteten im Krisenjahr 34,1 Milliarden an ihre Aktionäre aus. Allein die Klatten/Quandt-Geschwister von BMW bekamen 800 Millionen Euro. Und dann waren da die vielen Milliarden, die der Staat an Großkonzerne gezahlt hat, bei denen man längst den Überblick verloren hat. Das ist echter „Zusammenhalt“…

Was wird 2021 bringen?

Merkel wird nicht mehr Kanzlerin sein. Die Politiker werden alles auf die Wahlen setzen und versuchen, von den Problemen abzulenken. Die Wirtschaft wird eine Schweinerei nach der anderen aus der Mottenkiste holen – zum Beispiel die Erhöhung des Rentenalters. Wird das Wahlkampftheater den angestauten Ärger unter der Decke halten? Nicht vorstellbar.

2020 waren viele entschlossene Kolleginnen und Kollegen auf der Straße und haben gestreikt. Es gab Streiks im Öffentlichen Dienst und in der Nahrungsmittelindustrie, die Proteste gegen die Entlassungspläne in der Metallindustrie, und auch die Jugendlichen, die sich den weltweiten Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus angeschlossen hatten und vieles mehr. In diesem Sinne kann das Jahr 2021 auch ein Jahr für die Arbeitenden, die Jungen und Älteren werden.

Insofern: auf ein gutes Neues Jahr!

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