November 7, 2025

Infrastrukturpaket für was?

Zusammen mit den Kriegskrediten hat der Bundestag ja auch ein „Sondervermögen Infrastruktur“ ins Grundgesetz geschrieben. Es geht um 500 Milliarden verteilt auf 12 Jahre. Das wurde so begründet: „Die Infrastruktur ist auch im Zusammenhang mit der angestrebten sehr zügigen und umfassenden Ertüchtigung der Verteidigungsfähigkeit ein wesentlicher, quasi komplementärer Faktor. Die tatsächliche Fähigkeit, ein deutlich gesteigertes Verteidigungspotenzial auch zur Wirkung zu bringen, setzt die Verfügbarkeit einer ausgebauten, funktionstüchtigen und modernen Infrastruktur, z. B. im Verkehrsbereich, voraus.“

Klingt nach Kriegswirtschaft. Wer sich an die 30er Jahre im letzten Jahrhundert erinnert fühlt, hat Recht.

Ein Zug mit Fahrzeugen der US-Armee bei der Durchfahrt durch den Bahnhof Magdeburg-Sudenburg Richtung Osten (5.4.2022) – @junge Welt

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