Oktober 8, 2024

Schöner Schlamassel in Stuttgart

Die Deutsche Bahn hatte Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart und andere verklagt, damit die einen Teil der gestiegenen Kosten für Stuttgart 21 übernehmen. Ursprünglich war mal von 4,5 Milliarden Euro die Rede, inzwischen redet man von 11,8 Mrd. Kosten. Das Verwaltungsgericht hat die Klage der DB abgewiesen.

Die Protestierenden in Stuttgart hatten schon 2010 vorgerechnet, dass die Kalkulation nicht stimmt, dass das Projekt schlecht ist für den Bahnverkehr und nur gut für Finanzinstitute, Immobilienfirmen und Bauwirtschaft. Sie haben fehlende Demokratie bei einem so großen Projekt beklagt, ein Projekt, das die staatlichen Kassen plündern würde. Sie hatten Recht. Das hatte alle in Politik, Wirtschaft und DB nervös gemacht. Den Protestierenden wurde prügelnde Polizei und Wasserwerfer auf den Hals gehetzt. Aber die Protestierenden hatten Recht.

Montagsdemonstration vor dem Nordportal des Hauptbahnhofs am 6. September 2010 – Bildquelle: Mussklprozz – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=11644830
Polizeieinsatzkräfte im Mittleren Schlossgarten, 30. September 2010 – Bildquelle: Von Mussklprozz – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=11644830

https://www.deutschlandfunk.de/polizeigewalt-stuttgart-21-einsatz-war-rechtswidrig-100.html

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