Die aktuellen Angriffe der USA und Israels auf den Iran sind kein isoliertes Ereignis, sondern Ausdruck einer Krise des US-Imperialismus. Seit Jahrzehnten versucht dieser – unabhängig davon, ob Demokraten oder Republikaner an der Regierung sind – den Iran zu kontrollieren und seine wirtschaftliche sowie politische Unabhängigkeit zu brechen. Die Begründungen wechseln: mal ist es die angebliche nukleare Bedrohung, mal der Kampf gegen Terrorismus die Verteidigung von Demokratie oder der Schutz der iranischen Bevölkerung. Doch ein Blick auf die Geschichte zeigt, dass es in Wirklichkeit um geostrategische Interessen, wie die Kontrolle um die Meerenge Hormus und insbesondere um die Kontrolle über enorme Ölressourcen geht.
Schon 1953 stürzte die USA, mit Hilfe der Briten, den demokratisch gewählten Präsidenten des Iran, setzten einen pro-westlichen Diktatur ein und erlangten so die Kontrolle über das Öl zurück.
Die Angriffe auf Teheran und andere Städte begannen trotz laufender Verhandlungen und möglicher diplomatischer Fortschritte. Die iranische Regierung war zu großen Zugeständnissen bereit. Dies entlarvt die offizielle Argumentation als Vorwand. Leidtragende sind dabei vor allem die iranische Bevölkerung, die sowohl unter dem repressiven Regime im Inneren als auch unter den Bombardierungen von außen leidet. Erst vor kurzem wurden die Protestbewegungen gegen das Regime blutig niedergeschlagen.
Parallel dazu setzt Israel seine Angriffe auf den Libanon fort. Tausend Tote und eine Million Vertriebene zeigen die verheerenden Folgen dieser Politik. Drohungen, den Süden des Libanon ähnlich zu behandeln wie den Gazastreifen, verdeutlichen, dass es sich auch hier nicht um „Selbstverteidigung“, sondern um regionale Machtausweitung handelt. Israel agiert dabei als zentraler Verbündeter des US-Imperialismus im Nahen Osten.
Ein weiterer Schauplatz dieser imperialistischen Politik ist Kuba. Seit Jahrzehnten leidet das Land unter einer umfassenden Wirtschaftsblockade durch die USA. Diese hat sich zuletzt weiter verschärft, indem sogar Drittstaaten unter Druck gesetzt werden, keine Öl-Lieferungen mehr nach Kuba durchzuführen. Die Folgen sind katastrophal: Ein landesweiter Stromausfall hat Millionen Menschen getroffen, Krankenhäuser arbeiten im Notbetrieb. Das Land steht kurz vor einer humanitären Katastrophe. Diese Blockade ist keine „Sicherheitsmaßnahme“, sondern ein gezielter Versuch, ein unliebsames politisches System zu ersticken. Trump drohte vor kurzem, dass Land übernehmen zu wollen.
Drei Angriffe, eine Ursache
Diese drei Konflikte sind keine voneinander getrennten Ereignisse, sondern Ausdruck einer tieferliegenden Entwicklung: der Krise des globalen Kapitalismus allen voran der USA. In Zeiten wirtschaftlicher Stagnation, wachsender Konkurrenz zwischen den Großmächten USA und China und sinkender Profitraten greifen die führenden kapitalistischen Mächte verstärkt zu militärischen Mitteln, um ihre Interessen durchzusetzen. Der Kampf um Rohstoffe, Absatzmärkte und geopolitischen Einfluss verschärft sich. In diesem Kontext muss auch die deutsche und europäische Aufrüstungspolitik verstanden werden.
Auch die steigenden Ölpreise im Zuge der militärischen Eskalation zeigen, wie eng wirtschaftliche und militärische Interessen miteinander verknüpft sind. Während Verbraucher unter den Preissteigerungen leiden, profitieren bestimmte Sektoren – insbesondere die US-Ölindustrie. Sie sind mit Abstand der größte Ölproduzent und profitieren massiv von den Preissteigerungen. Auch in Deutschland profitieren die Ölkonzerne, die gerade 21 Millionen Euro Zusatzprofite am Tag erwirtschaften. Die nächste große Inflation baut sich am Horizont auf. So wird Krieg selbst zu einem Mittel der ökonomischen Umverteilung zugunsten einiger weniger Kapitalist:innen.
Schluss mit den Bombardierungen! Stoppen wir die Aufrüstung.
Der Kapitalismus produziert zwangsläufig Krisen und Konflikte, die immer häufiger in offene Gewalt umschlagen. Die zunehmende Militarisierung der internationalen Politik ist daher kein Zufall, sondern Ausdruck eines Systems, das seine eigenen Widersprüche nicht mehr friedlich lösen kann. Die einzige Lösung ist die Überwindung dieses Systems.
