Oktober 1, 2022

Der Winter wird teuer – aber auch die Reichen sollten sich warm anziehen!

Die herbstlich kühlen Temperaturen der letzten Woche erinnern uns alle daran, dass geheizt werden muss. Und durch die explodierenden Energiepreise auf dem Weltmarkt wird das für viele zum ernsten Problem.

Besonders die Gaspreise sind explodiert: Anfang Oktober lagen sie auf dem kurzfristigen „Spotmarkt“ teilweise dreimal so hoch wie noch im August. Auch der Preis für Heizöl beträgt ein Vielfaches von dem vom letzten Jahr. Das wird an die „Verbraucher“, also an uns alle, weitergegeben. Die Gasversorger haben schon durchschnittliche Preiserhöhungen von 13 % angekündigt und das ist längst nicht das Ende der Fahnenstange. Die Energie ist der größte Preistreiber bei der Inflation, die diesen Monat die 4%-Marke überschritten hat. Nicht nur bei Heizkosten und Benzin spürt man die Steigerungen, sondern überall, denn Energiepreise gehen ja auch in die meisten anderen Waren mit ein.

Nun wird über „Energiearmut“ diskutiert, also darüber, dass die ärmeren Teile der Bevölkerung sich Strom und Heizen nicht mehr richtig leisten können. In Deutschland könnte man meinen, dass wenigsten Hartz-IV-Empfänger:innen nicht betroffen seien, da bei ihnen ja das Jobcenter die Heizkosten (allerdings nicht die Stromkosten!) übernimmt. Aber auch da steckt noch der Teufel in der staatlichen Bürokratie der Armutsverwaltung: Es werden nur „angemessene“ Heizkosten übernommen und die werden oft ausgehend von ortsüblichen Vergleichskosten berechnet. Da dieser „Vergleich“ die oft viel besser isolierten Häuser von Besserverdienenden mit einschließt, deckt die Berechnung den realen Bedarf häufig nicht.

Zwei Krisen, die der Markt nicht lösen kann

Wo kommen auf einmal die hohen Preise her, während wir in den letzten Jahren an eine sehr niedrige Inflation gewöhnt wurden und sogar Worte wie „Negativzinsen“ lernen mussten? Es ist der kapitalistische Markt, der nicht in der Lage ist, die Wirtschaft sinnvoll und nachhaltig zu koordinieren. Man hat das Marktversagen zu Beginn der Coronapandemie bei Krankenhausbedarf und Masken gesehen, viel umfassender macht es sich aber in allen Bereichen immer wieder bemerkbar. Die Weltwirtschaft hat nach der Corona-Flaute einen Hunger nach Energie, den der Markt nicht schnell genug stillen kann.

Vor allem nicht mit erneuerbaren Energien. Denn dass die Preise für fossile Energien steigen, ist ja eigentlich beabsichtigt. Es ist sogar das einzige Konzept, dass die Politik zur Reduzierung von Treibhausgasen im Energiesektor anzubieten hat. Aber es funktioniert nicht. Die jetzige Krise zeigt, wie abhängig die Welt weiterhin von fossilen Energien ist.

Also werden wir aktuell doppelt bestraft: Durch hohe Preise und durch die ungebremst voranschreitende Klimakrise, die das Leben in der Zukunft für Milliarden Menschen verschlechtern wird. Diese Klimakrise lässt sich nicht vom Markt aufhalten, sondern nur, wenn die Wirtschaft demokratisch von der arbeitenden Mehrheit der Gesellschaft kontrolliert und sinnvoll geplant wird, wozu sie den Profitgeiern an den Finanz- und Aktienmärkten aus der Hand genommen werden muss.

Löhne rauf!

Und gegen die Preissteigerungen helfen die Trostpflaster, über die Politiker:innen anfangen zu debattieren, wenig. In Wirklichkeit muss es um die Verteilung des großen Reichtums gehen! Und da müssen entsprechende Lohnsteigerungen her. Die bisherigen Tarifabschlüsse sind viel zu niedrig. Eine vorläufige Bilanz des gewerkschaftsnahen WSI-Tarifarchivs kam im Sommer zu dem Ergebnis, dass die Tariflöhne dieses Jahr branchenübergreifend um durchschnittlich 1,6 % steigen. Angesichts der Inflation ein deutlicher Reallohnverlust. Auch die letzten Abschlüsse im Einzelhandel (knapp 3 %) und bei der Bahn (1,5 % im ersten Jahr trotz harter Streiks) führen zu einem dicken Minus im Portemonnaie.

Aber trotzdem waren diese Streiks wertvoll, genauso wie die Berliner Krankenhausbewegung, die für das Pflegepersonal bei Charité und Vivantes deutliche Arbeitsentlastung durchgesetzt hat. Denn diese Streiks zeigen die Stärke, die die Arbeitenden entwickeln können, wenn sie sich für ihre Interessen gemeinsam und solidarisch einsetzen. Genau diese Erfahrungen und diese Kraft brauchen wir, um die superreichen Kapitalisten für ihre verschiedenen Krisen zur Kasse zu bitten!

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